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Abmahnung im Internetrecht 2016 erhalten?

Unterschreiben Sie nie vorschnell die strafbewehrte Unterlassungserklärung

Sie haben Ärger mit einer Abmahnung im Internetrecht? Behalten Sie einen kühlen Kopf: Auch wenn die Frist zur Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kurz gesetzt ist: Unterschreiben Sie niemals vorschnell!

Das "Internetrecht" ist an sich kein eigenständiges Rechtsgebiet. Man versteht darunter beispielsweise Rechtsverletzungen durch Onlineangebote. Abgemahnt werden häufig angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht, das Domainrecht, das Markenrecht oder Rechtsverstöße auf Plattformen (eBay, Amazon Marketplace).

Viele Abmahnungen sind unberechtigt, manche sogar rechtsmissbräuchlich. Fast immer wollen Abmahnende ein umfassenderes Verbot, als ihnen das Gesetz gewähren würde. Die Folge: Sie müssen bei einem künftigen Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung auch dann eine Vertragsstrafe bezahlen, wenn Sie überhaupt nicht gegen Recht verstoßen haben.

Aufbau, Diktion und vor allem die vorformulierte Unterlassungserklärung verraten uns, ob die geltend gemachten Ansprüche und Abmahnkosten überhaupt berechtigt und auch durchsetzbar sind.

Autor: Anwalt Internetrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Thomas Seifried

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„Schutzrechte und Rechtsschutz in der Textil- und Modeindustrie - Das Praktikerhandbuch über Marken, Designs, Patente und Werbung“ von Rechtsanwalt Thomas Seifried und Patentanwalt Dr. Markus Borbach, dfv-Mediengruppe, 363 Seiten, Hardcover, ISBN 978-3-86641-297-2, erschienen im Juni 2014